Kultusministerkonferenz – Rente mit 63


Berlin. Unter dem Motto „Neue Wege für die moderne Hochschule“ haben sich am vergangenen Freitag die Liberalen Hochschulgruppen Berlin/Brandenburg (LHG) zu ihrer Landesmitgliederversammlung getroffen. Neben Grundsatzbeschlüssen zum „Studium generale“ und zu „open access“ beschäftigten sich die Studierenden auch mit dem Thema der Synchronisierung von Zulassungsverfahren.

Der Landesvorsitzende Sven Hilgers (22) zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf und den Ergebnissen der LMV: „Gute und spannende Diskussionen sowie sechs beschlossene Anträge zeugen von einem lebendigen Verband und von unserem Anspruch Hochschulpolitik aktiv mitzugestalten.“ Auch der derzeit kontrovers diskutierte Bildungsföderalismus beschäftigte die Delegierten. Nach Auffassung der LHG soll das Kooperationsverbot erhalten bleiben und die Kultusministerkonferenz (KMK) abgeschafft werden. Hilgers sieht dies als längst überfälligen Schritt an: „Seit nunmehr 63 Jahren versucht die KMK die Bildungsstandards zu vereinheitlichen und die Mobilität zu erhöhen. Dabei besteht eine extreme Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die KMK hat sich zu einem überbürokratisiertem Pseudoministerium entwickelt und ist scheinbar nicht in der Lage die Bildungsarbeit der Länder zu koordinieren. Als Lösung fordern wir einen Staatsvertrag zu einer offenen Methode der Koordinierung, mit klarer Evaluation durch regelmäßige Bildungsvergleiche. Effektive Koordination und Kooperation unter den Ländern ist  besser, als eine Scheindebatte, um die Abschaffung des Kooperationsverbotes. Eine Rückkehr zur Mischfinanzierung würde die Probleme eher verschärfen als lösen. Die Länder dürfen sich nicht durch den Verweis auf Bundesmittel aus der Verantwortung stehlen!“

(Pressemitteilung vom 16. November 2011)

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